Mitteilungen

Der Veranstaltung- und Entsorgungskalender 2023 enthält nun auch die Daten für den Häckseldienst, die Spezialentsorgungen (Mulden) und den Werktag (22.04.2023).

Die Daten für den Häckseldienst, die Spezialentsorgungen (Mulden) und den Werktag im Frühling werden noch definiert und ergänzt.

Das beigefügte Merkblatt informiert die Bevölkerung über den Umgang mit toten oder kranken Wildvögeln im Zusammenhang mit der Vogelgrippe 2022/2023.

Im Protokoll sind die Abstimmungsresultate der Gemeinde Hüniken zu finden.

Ab sofort ist das seit dem 20. Juli 2022 gültige Feuer- und Feuerwerksverbot im Kanton Solothurn aufgehoben.

Saisonbeginn 2022 -> Do. 11. August 2022

Weitere Presstage: Do. 18. und 25. August 2022, ab September jeweils Donnerstag / Dienstag

Absolutes Feuerverbot im Wald, in Waldesnähe, an Fluss- und Seeufern sowie grundsätzliches Feuerwerksverbot auf dem gesamten Kantonsgebiet infolge akuter Trockenheit

Der Kommandant der Polizei Kanton Solothurn erlässt aufgrund anhaltender Trockenheit und der damit verbundenen Brandgefahr, in Absprache mit der Solothurnischen Gebäudeversicherung, dem Amt für Wald, Jagd und Fischerei und dem Kantonalen Führungsstab, gestützt auf § 39bis und § 50 Absatz 1 des Gesetzes über die Kantonspolizei vom 23. September 1990 (KapoG; BGS 511.11) sowie § 31bis des Gesetzes über das kantonale Strafrecht und die Einführung des Schweizerischen Strafgesetzbuches (EG StGB; BGS 311.1) i.V.m. § 7 der Verordnung über die kantonalen Ordnungsbussen und den Vollzug der Ordnungsbussengesetzgebung durch die Transportpolizei (KOV; BGS 311.4) folgende

ALLGEMEINVERFÃœGUNG

1. Im Kanton Solothurn ist es verboten, im Wald, in Waldesnähe sowie an See- und Flussufern ein Feuer (inkl. Höhen- und 1. August-Feuer) zu entfachen, Himmelslaternen anzuzünden und Grillstellen zu benutzen.

2. Auf dem gesamten Kantonsgebiet ist es grundsätzlich verboten, Feuerwerk abzubrennen. Für bewilligungspflichtige Grossfeuerwerke der Kategorie F 4 kann die Polizei Kanton Solothurn eine Ausnahmebewilligung erteilen. Diese kann mit Auflagen verbunden werden.

3. Das Wegwerfen von brennenden Raucherwaren ist verboten.

4. Diese Allgemeinverfügung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Sie gilt bis zu ihrem ganzen oder teilweisen Widerruf. Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

5. Widerhandlungen gegen diese Allgemeinverfügung werden mit Ordnungsbusse in der Höhe von Fr. 200.- geahndet. Vorbehalten sind weitere eidgenössische und kantonale Straftatbestände.

Der Sozialdienst Wasseramt hat die Öffnungszeiten vom 11. Juli 2022 bis und mit 12. August 2022 wie folgt angepasst: